Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CLUQ AI SOLUTIONS (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde"). Sie regeln die Rechte und Pflichten beider Parteien bei der Erbringung von KI-Entwicklungsdienstleistungen, Beratung und technologischen Lösungen.
Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Vertragsabschluss und Leistungsumfang
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Angebots durch den Kunden oder durch die Auftragsbestätigung des Anbieters zustande. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung und den beigefügten Spezifikationen. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in ihrer jeweils gültigen Höhe. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Leistungserbringung oder nach vereinbarten Meilensteinen.
Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Widerrufsrecht
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu. Bei individuell angefertigten Softwarelösungen oder bereits begonnenen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen sein.
Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat.
Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Softwareentwicklung wird eine angemessene Nachbesserungsfrist gewährt.
Datenschutz und Vertraulichkeit
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen des Auftrags bekannt gewordenen Daten und Informationen vertraulich zu behandeln und nur zur Erfüllung des Vertrags zu verwenden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
Urheberrecht und geistiges Eigentum
Alle entwickelten Lösungen, Quelltexte und Dokumentationen bleiben, soweit nicht anders vereinbart, geistiges Eigentum des Anbieters. Dem Kunden wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt.
Der Kunde gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Materialien und Daten keine Rechte Dritter verletzen.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.